AGB – Dienstleistungsvertrag

1. Geltungsbereich
Für Rechtsgeschäfte und rechtsgeschäftliche Handlungen mit Tortenatelier Leipzig , Diana Dietze, Holbeinstr.24, 04229 Leipzig (im Folgenden „Dienstleister“ genannt) gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers bzw. der Vertragspartner finden keine Anwendung. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Abweichungen hiervon bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Dienstleister.

 

2. Vertragsschluss und Kündigung
Für die Dienstleistung kommt durch Angebot und Annahme ein vergütungspflichtiger Dienstvertrag gemäß §611 BGB zustande.Eine verbindliche Buchungsbestätigung erfolgt erst nach Zahlungseingang der vorab vereinbarten Kursgebühr, welche innerhalb von 7 Tagen zu erfolgen hat. Eine Stornierung des gebuchten Kurses ist jederzeit möglich. Bei Stornierungen zwischen 2 Monaten bis zu 10 Werktagen vor Kursbeginn werden 50% der Kursgebühren zurück erstattet. Im Zeitraum von 9 bis 5 Werktagen werden 30% der Kursgebühr zurückerstattet. Bei kurzfristigeren Stornierungen oder Nichterscheinen verfällt die Kursgebühr.

 

3. Mitwirkungspflicht des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, nach Aufforderung durch den Dienstleister, alle erforderlichen Mitwirkungshandlungen zu unternehmen, damit dieser die vertraglich geschuldeten Leistungen erbringen kann. Insbesondere hat der Kursteilnehmer den Dienstleister rechtzeitig darüber zu informieren, ob Nahrungsmittelunverträglichkeiten oder sonstige Allergien vorliegen.
Verstößt der Auftraggeber gegen diese Vereinbarungen, wird der Dienstleister im vollen Umfang von seinen Pflichten befreit. Die Verpflichtungen des Auftraggebers bleiben hiervon unberührt.

 

In den Räumlichkeiten des Dienstleisters gilt striktes Rauchverbot. Sämtliche Hygienevorschriften sind selbstständig einzuhalten. Solche sind z. B. Händewaschen vor Kursbeginn und nach Toilettenbesuch. Krankheiten oder Verletzungen sind vor Kursbeginn anzuzeigen. Im Zweifel erfolgt ein Ausschluss vom Kurs.

 

4. Garantie und Gewährleistung
Der Dienstleister übernimmt keine Garantie.

 

Der Dienstleister schuldet bei Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen keinen
Erfolg, es sei denn das es im Einzelfall vertraglich vereinbart wurde Der Dienstleister erbringt die geschuldeten Leistungen, nach den zum Zeitpunkt der Auftragsdurchführung anerkannten Regeln Zunft.
Ändern sich nach Erbringung der Dienstleistung Umstände, die auf den im Einzelfall vertraglich geschuldeten Erfolg Einfluss haben, so ergeben sich hieraus keine Ansprüche des Auftraggebers, es sei denn, der Auftragnehmer hat diese Umstände zu vertreten.

 

5. Erfüllungsgehilfen
Der Dienstleister ist jederzeit ohne Ankündigung berechtigt, Mitarbeiter oder fachkundige Dritte seiner Wahl als Erfüllungsgehilfen heranzuziehen.

 

6. Haftung
Der Dienstleister ist verpflichtet, nach bestem Wissen und Gewissen zu arbeiten. Eine darüber hinausgehende Verpflichtung trifft ihn nicht.

 

Der Dienstleister haftet nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz.

 

Die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit gilt ausschließlich im Falle der Verletzung von Hauptpflichten. Hierbei wird die Ersatzpflicht des Dienstleisters auf 5.000,00 EUR begrenzt, wenn nicht gesondert und schriftlich ein höherer Betrag vereinbart wird.

 

Stand 01/2013

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